Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen/ Nutzerinformationen für www.freizeiterlebnisse.eu

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I.                    Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.              Grundlegende Bestimmungen

1.1.        Die nachstehenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der unter der Domain http://freizeiterlebnisse.eu durch die twin Werbeagentur GmbH, Wasserburger Landstr. 200, 81827 München (nachfolgend als „Plattformbetreiber“ bezeichnet) betriebene Internetpräsenz (nachfolgend als „freizeiterlebnisse.eu“ bezeichnet) durch Anbieter von Freizeitmöglichkeiten (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und Nutzer (nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet).

1.2.        Anbieter im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche oder juristische Person, die freizeiterlebnisse.eu maßgeblich verwendet, um eigene Angebote und Leistungen dort einzustellen und unternehmerisch tätig zu werden. Nutzer ist demgegenüber jede natürliche Person, die freizeiterlebnisse.eu vorrangig zur Informationserlangung und zu privaten Zwecken nutzt.

1.3.        Die Angebote auf freizeiterlebnisse.eu richten sich sowohl an Unternehmer als auch an Verbraucher. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft, d.h. insbesondere die Registrierung oder die Bestellung von Dienstleistungen über freizeiterlebnisse.eu, zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts, d.h. insbesondere der Registrierung oder der Bestellung von Dienstleistungen über freizeiterlebnisse.eu, in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.4.        Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Anbieter oder  Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

 

2.              Gegentand des Vertrages

2.1.        Freizeiterlebnisse.eu ist ein Informationsportal für Ausflugsziele und Veranstaltungstipps, auf dem Nutzer das Leistungsangebot und Informationen von Freizeit- und Hotelanbietern einsehen kann.

2.2.        Gegenstand des Vertrages ist das Zurverfügungstellen eines Benutzerkontos für Anbieter und Nutzer auf freizeiterlebnisse.eu. Registrierten sich Anbieter oder Nutzer für ein Benutzerkonto stellt freizeiterlebnisse.eu diesen weitere Funktionen zur Verfügung.

2.3.        Darüber hinaus  bietet der Plattformbetreiber auch kostenpflichtige Zusatzleistungen für Freizeitanbieter oder Hotelanbieter an.

2.4.        Ferner werden über freizeiterlebenisse.eu Erlebnis- und Unterkunftsangebote, sowie Tickets und Gutscheine von externen Partner zur Verfügung gestellt.

2.5.        In Bezug auf diese Leistungen nach 2.4. tritt der Plattformbetreiber lediglich als Vermittler auf. Verträge über Erlebnis- oder Unterkunftsangebote, Veranstaltungstickets und weitere Leistungen kommen ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zu Stande. Gleiches gilt sofern Anbieter und Nutzer in sonstiger Weise auf oder über freizeiterlebnisse.eu Verträge schließen.

2.6.        Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale und Funktionen von freizeiterlebnisse.eu und den Nutzerkonten finden sich in den Produktbeschreibungen, sowie den ergänzenden Angaben auf freizeiterlebnisse.eu.

2.7.        Die Angebote des Plattformbetreibers auf freizeiterlebnisse.eu sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

 

3.       Zustandekommen des Vertrages

3.1.    Sowohl Anbieter als auch Nutzer haben die Möglichkeit, sich für ein Benutzerkonto für freizeiterlebnisse.eu zu registrieren.

3.1.1.Dazu betätigt der Anbieter oder Nutzer auf freizeiterlebnisse.eu die Schaltfläche mit der Beschriftung „Zur Anmeldung“ und gibt seine persönlichen Daten ein (Name, E-Mail-Adresse und Passwort). Vor Betätigung der Schaltfläche mit der Aufschrift „Registrierung absenden“ hat der Anbieter oder Nutzer jederzeit die Möglichkeit seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen seines Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ seines Browsers abzubrechen.

3.1.2.Mit Betätigung der Schaltfläche „Registrierung absenden“ gibt der Anbieter oder Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die Bereitstellung eines Benutzerkontos ab.

3.1.3.Der Plattformbetreiber nimmt das Angebot des Anbieters oder Nutzers durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail an die vom Anbieter oder Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse an. Mit dem Zugang dieser E-Mail beim Anbieter oder Nutzer kommt der Vertrag über die Bereitstellung des Benutzerkontos zwischen dem Plattformbetreiber und dem Anbieter oder Nutzer zustande.

3.2.    Der Nutzer hat die Möglichkeit kostenpflichtige Produkte und Leistungen über freizeiterlebnisse.eu zu buchen. Dazu wird der Nutzer auf Partnerseiten weitergeleitet.

3.3.    Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Anbieter oder Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

4.       Preise und Fälligkeit

4.1.    Die Nutzung von freizeiterlebnisse.eu ist für Anbieter und Nutzer grundsätzlich kostenfrei.

4.2.    Sofern der Plattformbetreiber einzelne Produkte oder Dienstleistungen gegenüber Anbietern kostenpflichtig anbietet, stellen die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

4.3.    Die gegebenenfalls anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Schaltfläche mit der Beschriftung „Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Nutzer zusätzlich zu tragen, soweit der Anbieter nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt hat.

4.4.    Der Anbieter oder Nutzer erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per Email.

4.5.    Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 

5.       Verfügbarkeit

5.1.    Der Plattformbetreiber stellt freizeiterlebnisse.eu mit einer Verfügbarkeit von 99,8% im Jahresmittel zur Verfügung.

5.2.    Davon ausgenommen sind Zeiten, die der Wartung der Server von freizeiterlebnisse.eu dienen sowie sämtliche Ausfallzeiten, die der Plattformbetreiber nicht zu vertreten hat.

 

6.       Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

6.1.    Vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung durch die den Plattformbetreiber, sind der Anbieter oder Nutzer nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag mit dem Plattformbetreiber an Dritte abzutreten. 

6.2.    Sowohl der Nutzer als auch Anbieter dürfen ausschließlich gegen rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenforderungen aufrechnen.

6.3.    Anbieter, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, steht auch ein Zurückbehaltungsrecht nur gegenüber rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zu.

 

7.       Einstellen von Inhalten und Freistellung von Ansprüchen

7.1.    Der Anbieter und der Nutzer können auf der Plattform eigene Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

7.2.    Der Plattformbetreiber kann einzelne Inhalte eines Anbieters oder Nutzers zeitweise sperren oder löschen, wenn der Anbieter oder Nutzer rechtswidrige oder gegen die Geschäftsbedingungen verstoßende Inhalte veröffentlicht oder für eine wiederholte rechtswidrige Veröffentlichung konkrete Anhaltspunkte bestehen.

7.3.    Der Plattformbetreiber wird die berechtigten Interessen des Anbieters oder Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Inhaltes gegenüber dem Anbieter oder Nutzer in Textform begründen.

7.4.    Der Anbieter und der Nutzer stellen den Plattformbetreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung der Anbieter- oder Nutzermaterialien auf freizeiterlebnisse.eu, im Newsletter oder sonstigen Werbematerialien geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Leistungen von freizeiterlebnisse.eu entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters oder Nutzers erfolgt.

8.       Gewährleistung

8.1.    Es gelten vorbehaltlich der in den nachfolgenden Ziffern vereinbarten Regelungen die gesetzlichen Bestimmungen.

8.2.    Die verschuldensunabhängige Haftung des Plattformbetreibers für anfängliche Mängel ist ausgeschlossen.

8.3.    Ist der Anbieter Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Dies gilt nicht für seitens des Plattformbetreibers arglistig verschwiegene Mängel, die Übernahme von Garantien oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.4.    Soweit der Anbieter Unternehmer ist, gilt abweichend:

8.4.1. Als Beschaffenheit der Produkte und Leistungen gelten nur die Angaben und Produktbeschreibungen auf freizeiterlebnisse.eu

8.4.2. Der Anbieter ist verpflichtet, die Produkte und Leistungen unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitätsabweichungen zu untersuchen und dem Plattformbetreiber offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Inanspruchnahme der Leistung in Textform (bspw. Email) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. 

8.4.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Inanspruchnahme der Produkte und Leistungen. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Plattformbetreiber zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

8.4.4. Bei Verletzung dieser Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. § 377 HGB gilt entsprechend.

9.       Haftung

9.1.    Der Plattformbetreiber haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet der Plattformbetreiber ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

9.2.    Sofern wesentliche Vertragspflichten des Plattformbetreibers betroffen sind, ist die Haftung des Plattformbetreibers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Plattformbetreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Anbieter oder Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

9.3.    Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Plattformbetreibers bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

 

10.   Vertragslaufzeit, Kündigung und Löschung

10.1.                    Die zwischen dem Plattformbetreiber und den Anbietern sowie Nutzern geschlossenen Verträge, werden soweit nicht im Einzelfall bspw. in den Produkt- und Leistungsbeschreibungen anders angegeben, auf unbestimmte Zeit geschlossen.

10.2.                    Anbieter als auch Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihr Benutzerkonto durch Betätigung der Schaltfläche „Benutzerkonto löschen“ mit sofortiger Wirkung zu löschen.

10.3.                    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Parteien bleibt unberührt.

10.4.                    Der Plattformbetreiber kann das Benutzerkonto eines Anbieters oder Nutzers zeitweise sperren oder löschen, wenn der Anbieter oder Nutzer sein Benutzerkonto trotz Abmahnung wiederholt in rechtswidriger Weise benutzt oder für eine wiederholte rechtswidrige Nutzung konkrete Anhaltspunkte bestehen.

10.5.                    Der Plattformbetreiber wird die berechtigten Interessen des Anbieters oder Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos gegenüber dem Anbieter oder Nutzer in Textform begründen.

 

11.   Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

11.1.                    Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

11.2.                    Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Plattformbetreiber bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Plattformbetreibers, soweit der Anbieter nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer oder Anbieter keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

11.3.                    Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

 

II.                  Kundeninformationen

 

1.       Identität des Anbieters

twin Werbeagentur GmbH

Geschäftsführung: Marco Eisenweger, Silja Eisenweger

Wasserburger Landstr. 200

81827 München

Deutschland

Email:         info@freizeiterlebnisse.eu

Domain:      www.freizeiterlebnisse.eu

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

 

2.       Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

 

3.       Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1.    Vertragssprache ist deutsch.

3.2.    Der vollständige Vertragstext wird nicht vom Anbieter gespeichert. Vor dem Abschluss einer Bestellung/Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.

3.3.    Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Anbieter oder Nutzer alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche diese ausdrucken oder elektronisch sichern können.

 

4.       Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite freizeiterlebnisse.eu.

5.       Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1.    Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2.    Es fallen keine Versandkosten an.

5.3.    Die dem Anbieter oder Nutzer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz freizeiterlebnisse.eu oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

5.4.    Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6.       Lieferbedingungen

Es gelten keine weitergehenden Lieferbedingungen.             

 

7.       Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung für die Produkte und Leistungen richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

 

Stand: 21.04.2016  - erstellt und geprüft von der ITB Internet Technology and Business Law Rechtsanwaltskanzlei



 



 

  • Facebook-Logo
  • Google Plus-Logo
  • Twitter-Logo
  • YouTube-Logo